(In Klammern
gesetzte Teile sind Erläuterungen von eslam.de)
Die Verfassung der
Islamischen Republik Iran strebt eine
Gestaltung der kulturellen, sozialen, politischen und
ökonomischen Institutionen der iranischen Gesellschaft nach
den Grundsätzen und Regeln des
Islam an; sie entspricht
dem innigsten Wunsch der
islamischen Glaubensgemeinschaft.
Dieser grundlegende Wille kam durch das Wesen der großen
Islamischen Revolution im
Iran ebenso zum Ausdruck wie durch die entschiedenen und
überwältigenden Losungen aller Volksschichten in jeder Phase
des siegreichen Einsatzes der
islamischen Bevölkerung. Und
nun, an der Schwelle dieses großen Sieges, fordert unsere
Nation mit all ihrer Kraft das Erreichen dieses Zieles.
Das
grundlegend Neue dieser Revolution ist, im Vergleich mit
anderen Bewegungen im
Iran
während der letzten hundert Jahre, ihr von der
islamischen Lehre
bestimmter Charakter. Das
islamische Volk kam nach der
Erfahrung mit konstitutionellen Bewegungen gegen
Willkürherrschaft und mit der antikolonialistischen Bewegung,
die eine Nationalisierung der Erdölindustrie angestrebt hat,
zu der wertvollen Einsicht, dass der maßgebende und deutlich
sichtbare Grund für das Scheitern dieser Bewegungen im Fehlen
einer den Kampf tragenden Weltanschauung bestand. Die
islamische Denkrichtung der Statthalterschaft der kämpfenden
Geistlichkeit
hatte zwar auch schon bei den zurückliegenden Bewegungen einen
zentralen Anteil, doch stagnierten diese Bewegungen sehr
schnell, weil ihre Kampfrichtung sich von den
islamischen
Grundwerten entfernte.
Nunmehr erkannte das erwachte Gewissen des Volkes unter der
Führung der höchsten islamischen Autorität
Imam Chomeini die
Notwendigkeit, einer den Grundsätzen der
islamischen Lehre
verpflichteten Bewegung zu folgen; und diesmal erhielt die
kämpfende
Geistlichkeit des Landes, die stets in vorderster Linie
der Volksbewegungen gestanden hatte, wie auch die ihrer
Verantwortung folgenden Schriftsteller und Intellektuellen,
unter der geistlichen Führung eine neue Antriebskraft.
Der Aufbruch der Bewegung
Die vernichtende Kritik und der Widerstand
Imam Chomeinis
gegen die durch amerikanische Intrigen angezettelte Weiße
Revolution, die einer Aufrechterhaltung des bestehenden
despotischen Regimes und einer Fortsetzung der politischen,
kulturellen und ökonomischen Abhängigkeit des Iran von den
imperialistischen Weltmächten diente, wurde zum Anlass einer
einheitlichen Volksbewegung, und der darauf erfolgte große,
opferbereite Aufstand der islamischen Gemeinschaft im Juni des
Jahres 1963, der eigentlich den Beginn der Entfaltung der
glorreichen und das ganze Land erfassenden islamischen
Revolution bedeutete, bestätigte den Imam als oberste
Autorität der islamischen Führung. Trotz seiner Verbannung aus
dem Iran aufgrund seines Protestes gegen das schmachvolle
Kapitulationsgesetz, das die Immunität der amerikanischen
Berater festlegte, bestand weiterhin eine feste Verbundenheit
der Glaubensgemeinschaft mit dem Imam. Und das islamische Volk
- vor allem die ihrer Verantwortung folgenden Intellektuellen
und die kämpfende Geistlichkeit - setzte seinen Weg ungeachtet
Verbannung und Gefängnis, Folter und Hinrichtungen fort.
Unterdessen leisteten engagierte Teile der Gesellschaft in
Moscheen, theologischen Zentren und Universitäten als
Stützpunkt der Revolution Aufklärungsarbeit; beseelt von der
umwälzenden und konstruktiven Lehre des
Islam begannen
sie, konsequent und mit Erfolg das kämpferische und
weltanschauliche Bewusstsein und die Wachheit des islamischen
Volkes zu heben. Das despotische Regime, das die
Niederschlagung der islamischen Bewegung durch blutige
Angriffe auf die religiösen Schulen, die Universitäten und
alle sonstigen Quellen der Revolution versuchte, traf die
irrsinnigsten und bestialischsten Maßnahmen, um dem
revolutionären Volkszorn zu entgehen.
Unterdessen waren Hinrichtungen, Folter wie im Mittelalter und
langwierige Haftstrafen der Preis, den unser islamisches Volk im
Zeichen seiner festen Entschlossenheit zur Fortsetzung des
Kampfes zahlte. Das Blut hunderter jünger, gottesehrfürchtiger Frauen und
Männer, die im Morgengrauen an Hinrichtungsstätten "Gott ist
groß" [allahu akbar] riefen oder
auf den Straßen zur Zielscheibe von Kugeln des Feindes wurden, trugen zum
Fortbestand der Islamischen Revolution im Iran bei. Die ständigen
Botschaften und Aufrufe des Imams zu allen geeigneten Anlässen
erhöhten zunehmend das Bewusstsein und die Entschlossenheit der
islamischen Glaubensgemeinschaft.
Der Entwurf über die islamische Staatsform auf der
Grundlage der
Statthalterschaft der Rechtsgelehrten, das von
Imam Chomeini während des Höhepunktes der Unterdrückung durch
das despotische Regime vorgelegt wurde, weckte ein neues, tief
verwurzeltes
Bewusstsein des islamischen Volkes und bahnte den wahren Weg zu einem
auf der
islamischen Lehre beruhenden Kampf, welcher die Bemühungen der
ihrer Verantwortung folgenden islamischen Einsatzkräfte innerhalb und außerhalb des Landes
fester zusammenband. In diese Richtung setzte sich die Bewegung fort. Die allgemeine Unzufriedenheit und die Heftigkeit des
Volkszorns, hervorgerufen durch den täglich wachsenden Druck
und durch die Repression im Inland und ihre weltweite
Entlarvung, sowie die Aufklärung der Weltöffentlichkeit über
den Kampf seitens der Geistlichkeit und der Studentenschaft erschütterten schließlich die Grundfeste
der Herrschaft des Regimes; das Regime und seine Schutzherren wurden hierdurch gezwungen, den
Druck auf das Volk und die Repression zu vermindern und die politische
Atmosphäre des Landes scheinbar zu entspannen, damit - wie sie hofften -
ein Entlastungssventil zur Verhinderung ihres unvermeidlichen Sturzes geöffnet
würde. Aber das aufgeweckte, sich seiner Rechte bewusste und
entschlossene Volk begann unter der klaren und unerschütterlichen Führung des Imam
seinen siegreichen und das ganze Land erfassenden Aufstand.
Der Zorn der Nation
Die Veröffentlichung eines Schmähbriefes über den geehrten
Stand der Geistlichkeit, insbesondere über
Imam Chomeini, am 7.
Januar 1977 durch das herrschende Regime hat diese Bewegung beschleunigt und
führte zur Explosion des Volkszornes im ganzen Lande. Um den
Zorn des
Volkes zu bändigen, versuchte das Regime, diesen Protest
blutig zu unterdrücken. Aber jene Aktion hat noch mehr Lebenskraft in den
Adern der
Revolution erweckt, und das ununterbrochene Beben der Revolution an
jedem 7. und 40. Tag (vgl.
Arba'in), dem jeweiligen Gedenktag zur Erinnerung an die
Märtyrer der Revolution, hat dieser Bewegung immer mehr Leben,
Begeisterung und Solidarität des Aufbegehrens im ganzen Lande
zugeführt.
Alle Organisationen des Landes haben aktiv zum Sturz des despotischen Regimes
durch Weiterführung der Volksbewegung mit gemeinsamen Streiks und Teilnahme an Straßendemonstrationen beigetragen. Die
umfassende Zusammengehörigkeit von Frauen und Männern aus
allen Gesellschaftsschichtten und allen religiösen und politischen
Gruppierungen bestimmte in beachtenswerter Weise diesen Kampf;
insbesondere hatten sich die Frauen in allen Arenen dieses großen Kampfes sehr aktiv und in breiter Front
ausgezeichnet. Szenen jener Art, die eine Mutter mit einem Kind im Arm - den
Gewehrläufen entgegen - zum Schlachtfeld eilend zeigen,
drücken den bedeutenden Anteil dieses großen Teils der Gesellschaft an dem Kampf aus.
Opfer der Nation
Der über ein Jahre andauernde, unaufhörliche und konsequente
Kampf forderte das Blut von mehr ais 60.000 Märtyrern, führte
zu 100.000 Verwundeten
und Invaliden und ließ einen materiellen Schaden von Milliarden Tuman
(iranische Währung)
zurück; dieses Blut tränkte den Spross der Revolution,
begleitet von der Losung "Unabhängigkeit,
Freiheit,
Islamischer
Staat".
Diese großartige Bewegung, die sich auf Gottesehrfurcht, Einheit
des Volkes und Entschlossenheit der Führung stützte, führte in
den kritischen und bedrohten Phasen durch die Opferbereitschaft der Nation zum Sieg. Es
gelang ihr, alle imperialistischen Planungen hinfällig zu machen und die
entsprechenden Verhältnisse und Institutionen zu zerschlagen. In ihrer Art
eröffnete sie ein neues Kapitel für umfassende
Befreiungskämpfe der Völker in der
Welt.
Der 12. und 13. Februar 1979 markierten den Untergang des
Kaisertums, den Zerfall des darauf gestützten Despotismus im Land und
der ausländischen Vorherrschaft. Die Entstehung des vom islamischen Volk lange
ersehnten
Islamischen Staates durch diesen großen Sieg brachte die
frohe Botschaft eines endgültigen Erfolges.
In einem Referendum hat das iranische Volk einmütig und
unter Teilnahme der höchsten islamischen Autoritäten, der islamischen
Gelehrter und der
Revolutionsführung seinen unabänderbaren Entschluss zur
Errichtung einer neuen Ordnung in Form einer Islamischen Republik
bekannt gegeben und
hat mit einer Mehrheit von 98,2 % für die Islamische Republik gestimmt.
Deshalb muss die Verfassung der Islamischen Republik als Ausdruck der
politischen, sozialen, kulturellen und ökonomischen Verhältnisse und Institutionen
der Gesellschaft den Weg zur Festigung der Grundlagen des
islamischen
Staates öffnen und einen neuen Entwurf der die Ruinen des
alten despotischen Regimes ersetzenden Staatsform vorlegen.
Aus der Sicht des
Islam geht der Staat nicht aus dem
Klassendenken oder der Hegemonie von Individuen bzw. Gruppen hervor,
sondern er
ist die Umsetzung des politischen Ideals eines in Religion und
Denkweise gleich ausgerichteten Volkes, das sich organisiert,
um bei dem geistigen
und ideologischen Entwicklungsprozess den Weg zu seinem letztendlichen Ziel -
den Weg hin zu
Gott - zu ebnen.
Unser Volk befreite sich bei seinem revolutionären
Entwicklungsprozess vom Laster der Verführung und
Abtrünnigkeit, reinigte sich von wesensfremdem Gedankengut und kehrte zur islamischen
Weltanschauung und ihren geistigen Positionen zurück. Und nun hat sich das Volk zum
Ziel gesetzt, durch islamische Prinzipien eine vorbildliche
Gesellschaftswesen aufzubauen. Basierend auf diesen Prinzipien besteht die Aufgabe der
Verfassung darin, die aus dem Glauben basierenden Grundlagen
der Bewegung zu objektivieren und Voraussetzungen zu bereiten, unter denen sich der
Mensch mit
den erhabenen und ganzheitlichen islamischen Werten entwickeln und
entfalten kann. Da der islamische Gehalt der Revolution des
Iran einen Beginn zur Befreiung aller
Unterdrückten von ihren
Unterdrückern darstellte,
bereitet die Verfassung die Grundlage für die Fortsetzung
dieser Revolution mit Wirkungen im In- und Ausland; insbesondere
erteilt die Verfassung den Auftrag zum Ausbau der internationalen Beziehungen mit anderen islamischen Volksbewegungen,
um
den Weg zur Errichtung einer einheitlichen
Islamischen Weltgemeinschaft zu bereiten gemäß dem
Verse im
Heiligen Qur'an:
"Diese eure Gemeinschaft ist eine einzige (einheitliche)
Gemeinschaft. Und ich bin euer Herr, so dienet Mir."
(21:92),
und um die Fortdauer des Einsatzes zur Befreiung der
entrechteten und unterdrückten Nationen in aller Welt sicherzustellen.
Unter Berücksichtigung des Wesens dieser großen Bewegung ist die
Verfassung ein Garant für die Ablehnung jeder Art geistiger
und gesellschaftlicher Arroganz und wirtschaftlichen Alleinanspruchs; sie ist
bestrebt, despotische Systeme zu zerschlagen und das Schicksal des Volkes in
dessen eigene Hände zu legen:
"...und er nimmt ihnen ihre Last und die Fesseln, die
auf ihnen lagen, ab ..." (Heiliger
Qur'an 7:157)
Bei der Errichtung der politischen Institutionen und der
Fundamente zum Aufbau der Gesellschaft werden die aufgrund der
Glaubensüberzeugung Rechtschaffenen die Staatsführung und die Verwaltung des
Landes übernehmen.
"... dass meine rechtschaffenen Diener das Land erben
werden." (Heiliger
Qur'an 21:105)
Die Gesetzgebung, welche die Kriterien der
gesellschaftlichen Leitung festlegt, wird sich auf den
Qur'an und das
Vorbild [sunna] stützen. Dies
erfordert notwendigerweise eine sorgfältige und bedachte Überwachung durch gerechte,
gottesehrfürchtige und verantwortungsbewusste islamische
Rechtsgelehrte. Die
Staatsführung soll bewirken, dass sich der
Mensch in seinem Entwicklungsprozess
zur
göttlichen Ordnung
hin bewegt;
"... Und zu Allah führt der Lebensweg." (Heiliger
Qur'an 3:28)
Hierdurch soll die Grundlage für die Entfaltung der
menschlichen Fähigkeiten errichtet werden, die die
göttlichen Dimensionen
des
Menschen offenbart.
"Verhaltet euch gemäß
göttlicher Moral."
(Überlieferung
des
Prophet Muhammad
(s.))
Dies ist nur durch eine aktive und umfassende Beteiligung
aller Bürger am Entwicklungsprozess der Gesellschaft möglich.
Die Verfassung bereitet deshalb für alle Mitglieder der Gesellschaft die
Voraussetzung einer solchen Beteiligung in jeder Phase der politischen und ihr Schicksal
betreffenden Entscheidungsfindung, damit jedes Individuum
selbst am Prozess der
menschlichen Entfaltung mitwirken kann und die Verantwortung für Entwicklung,
Aufstieg und Führung selbst übernimmt. Dies wird die
Verwirklichung des Staates der
Unterdrückten
auf Erden sein.
"Wir aber wollten denen, die im Land wie Schwache
behandelt wurden, eine Wohltat erweisen und sie zu Vorbildern
und zu Erben machen." (Heiliger
Qur'an 28:5)
Im Hinblick auf das immerwährende
Imamat und die Führungsbefugnis bietet die
Verfassung die Grundlage zur Berufung eines alle Voraussetzungen
erfüllenden, vom Volke anerkannten islamischen
Rechtsgelehrten, der
sicher stellt, dass die verschiedenen Institutionen des Staates nicht von ihren islamischen
Pflichten abweichen.
"Der Ablauf der Dinge liegt in den Händen der Gelehrten,
die Allah kennen und den Geboten und Verboten treu sind."
(Überlieferung
aus Tuhaf-ul-Uqul)
Die Wirtschaft ist ein Mittel, aber kein Ziel
Bei der Festigung der ökonomischen Grundlagen geht es
prinzipiell um die Befriedigung der Bedürfnisse des
Menschen während seines
Reife- und Entwicklungsprozesses, aber nicht, wie bei den anderen
ökonomischen Systemen, um Zentralisierung und Akkumulation des Kapitals
oder um Profitsucht, zumal die materialistischen Schulen die
Wirtschaft als Selbstzweck betrachten, was auf dem Wege zur Entwicklung als Faktor
der Zerstörung, Korruption und Verderbnis wirkt.
Im
Islam jedoch
ist die Wirtschaft ein Mittel, und von einem
Mittel erwartet man nur, zweckmäßig für das Erreichen eines Zieles zu sein. Aus dieser Sicht besteht das islamische Wirtschaftsprogramm
darin, die geeigneten Grundlagen zur Entfaltung der unterschiedlichen
menschlichen Kreativitäten zu bereiten. Der
Islamische
Staat hat
infolgedessen die Aufgabe, für alle Bürger gleiche und angemessene Möglichkeiten zu
sichern, Arbeit zu beschaffen und die notwendigen Bedürfnisse bei der
Weiterführung des Entwicklungsprozesses zu befriedigen.
Die Frau in der Verfassung
Die Kräfte der Menschen, die bisher im Dienste der
allseitigen Ausbeutung durch die Fremdherrschaft standen, werden ihre ursprüngliche
Identität und ihre menschlichen Rechte mit der Errichtung der
islamischen Gesellschaftsgrundlagen wiedergewinnen. Es ist natürlich, dass die Frauen aufgrund der größeren
Unterdrückung, die sie vom bisherigen, abtrünnigen
Unrechtssystem (vgl.
Taghut) erfahren haben, mehr Rechte zurückerlangen werden. Die
Familie ist die grundlegende Einheit der Gesellschaft und der Mittelpunkt der
Entwicklung und des Fortschritts des
Menschen. Bei der
Familienbildung stellt die Übereinstimmung im Glauben und den Idealen,
welche die Grundlage des
Reife- und Entwicklungsprozesses des Menschen sind, eine Grundforderung dar.
Die Errichtung der Möglichkeiten zur Verwirklichung dieses
Zieles ist eine Aufgabe des
Islamischen
Staates. Nach dieser Auffassung
über die Familie als grundlegende Einheit wird die Frau vom Zustand eines
Gebrauchsobjektes bzw. eines Werkzeuges im Dienste des Anreizes zu
übermäßigem Konsum und von der Ausbeutung befreit; während sie die bedeutende
und wertvolle Aufgabe der Mutterschaft zur Erziehung von
Menschen mit fester
Weltanschauung zurückgewinnt, ist sie zunächst die Mitkämpferin
der Männer im aktiven Leben. Als Folge der Übernahme einer größeren
Verantwortung wird ihr aus der Sicht des
Islam eine größere
Wertschätzung und höhere Würde zuteil.
Die wertebewusste Armee
Bei dem Aufbau und der Ausrüstung der
Verteidigungsstreitkräfte werden die Glaubenstreue und die islamische Lehre als Grundlage
und Maßstab erachtet. Aus diesem Grunde werden die Armee der Islamischen
Republik und das Korps der Revolutionswächter in Übereinstimmung mit dem
oben genannten Prinzip aufgebaut. Sie werden nicht nur die Grenzen schützen und verteidigen,
sondern darüber hinaus die Bürde der weltanschaulichen Botschaft
übernehmen,
nämlich die
Anstrengung und den Einsatz zur Ausbreitung der Herrschaft
des Gottesgesetzes auf Erden.
"Und rüstet gegen sie, was ihr an Kraft und an
einsatzbereiten Pferden haben könnt, um damit die Feinde
Allahs und eure Feinde abzuschrecken, sowie anderen außer
ihnen, die ihr nicht kennt" (Heiliger
Qur'an 8:60)
Die Exekutive soll aufgrund ihrer besonderen Bedeutung bei
der Ausführung der islamischen Gebote und Vorschriften zum Erreichen
einer gerechten Gesellschaftsordnung - und wegen der Notwendigkeit dieser
zum Erreichen des Lebenszieles existentiellen Fragen - zum Wegbereiter
der Gründung einer islamischen Gesellschaft werden. Deshalb
ist es aus islamischer Sicht untersagt, die Exekutive durch
irgendeine Art hemmendes, kompliziertes System einzuengen,
welches das Erreichen dieses Zieles verzögert bzw. von diesem Ziel
ablenkt. Aus diesem Grunde wird auch die Bürokratie als ein
Produkt von Herrschaftssystemen, die mit den Prinzipien des
Islam unvereinbar
sind, konsequent abgelehnt, damit ein Exekutivsystem mit größerer und
schnellerer Leistungsfähigkeit zur Durchführung der administrativen Aufgaben
entsteht.
Im Zusammenhang mit dem Rechtsschutz der Bevölkerung ist im
Rahmen der islamischen Bewegung ein Rechtswesen lebenswichtig,
welches Abweichungen von der Grundhaltung innerhalb der
islamischen Glaubensgemeinschaft verhindert. Demzufolge ist ein Rechtssystem auf der Basis der
islamischen
Gerechtigkeit unter Heranziehung gerechter und der islamischen
Rechtsregeln kundiger Richter vorgesehen. Es ist notwendig, dass dieses System
wegen seiner grundlegenden Bedeutung und wegen der erforderlichen
Genauigkeit seiner weltanschaulichen Orientierung von jeder Art unsachlicher
Bindungen und Zusammenhänge ferngehalten wird.
"Allah befiehlt euch, ... , wenn ihr unter den Menschen
urteilt, nach Gerechtigkeit zu urteilen. ..." (Heiliger
Qur'an 4:58)
Die Massenmedien müssen, entsprechend
dem Entwicklungsprozess der islamischen Revolution, im Dienste
der Verbreitung der islamischen Kultur stehen. In diesem Sinn sollen sie
aus dem sachlichen Dialog verschiedener Denkrichtungen Nutzen ziehen und
sich der Verbreitung und Förderung zerstörerischer und
antiislamischer Eigenschaften ausdrücklich enthalten.
Jedermann hat die Grundsätze des vorliegenden Gesetzes,
welches die
Freiheit und Würde des
Menschen an die Spitze seiner Ziele
stellt und den Weg zum Heranreifen und zur Entwicklung des
Menschen bahnt, zu
befolgen. Es ist notwendig, dass sich die islamische
Glaubensgemeinschaft durch die Wahl erfahrener und
gottesehrfürchtiger Verantwortlicher und durch
ständige Betreuung ihrer Arbeit aktiv am Aufbau der islamischen
Gesellschaft beteiligt, in der Hoffnung, dass es ihr gelingen
möge, durch die Bildung einer beispielgebenden islamischen
Gesellschaft zum Vorbild
und Zeugen für alle
Menschen in der Welt zu werden.
"Und so haben Wir euch zu einer in der Mitte stehenden
Gemeinschaft gemacht, auf dass ihr Zeugen seid über die
Menschen ..." (Heiliger
Qur'an 2:143)
Die aus Volksvertretern bestehende Expertenversammlung hat
die Ausarbeitung der Verfassung auf der Grundlage des von der
Regierung vorgeschlagenen Verfassungsentwurfes und aller von den verschiedenen
Volksgruppen unterbreiteten Vorschläge am Vorabend des 15. Jahrhunderts
(gemäß Sonnenkalender) nach der
Auswanderung des würdigen
Propheten Muhammad
(s.) - dem Gründer der Befreiungsidee des Islam - unter Berücksichtigung der oben erwähnten Ziele und Motive, in
zwölf Kapiteln, die aus 175 Artikeln bestehen, abgeschlossen,
in der Hoffnung, dass dieses Jahrhundert zu einem Jahrhundert der weltweiten Regierung der
Unterdrückten und der Niederlage aller hochmütigen
Unterdrücker werden
möge.